Adi G. schrieb am 04.January.2019, 19:07:29 in der Kategorie nt.netz-treff
Es geht schon los mit den schlechten Nachrichten.
> > Und was denkst Du, wofür die KfZ-Steuer verwendet wird? > > Steuern dürfen haushaltsrechtlich gar nicht zweckgebunden sein, sondern > gehen in den allgemeinen Haushalt ein. > > Ein beliebtes Beispiel ist die Hundesteuer. Hundehalter verlangen häufig, > dass die Gemeinde im Gegenzug Hundekotbeutel bereitstellen müssten o.ä. > Ein Irrglaube natürlich...
Danke für die Info, das mit der Hundesteuer wusste ich, aber nicht diese Allgemeingültigkeit. Alerdings geht die Kfz-Steuer in den allgemeinen Steuer-Pool mit ein, aus dem die Straßenbauvorhaben finanziert werden.