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baeuchlein schrieb am 25.January.2018, 13:29:29 in der Kategorie ot.politik

Alternativen zur "großen" Koalition

> > Merkel'sche Minderheitsregierung?
>
> Das wäre mal ein mutiges (demokratisches) Experiment. Gabs in Deutschland
> noch nie.
> Die einzige Frage ist, ob man sich dann z.B. von der AfD bei bestimmten
> Entscheidungen abhängig macht, aber das ist eben Demokratie.

Ich sehe das Problem eher darin, dass viele, die im Bundestag sind, anscheinend gar nicht mehr in der Lage sind, sachlich zu argumentieren, und abseits von "meine Partei"/"fremde Partei" sowie der Idee, dass gefälligst alle Parteimitglieder bei Abstimmungen einheitlich stimmen, auch nix mehr kennen. Die sind gar nicht mehr in der Lage, vernünftige Debatten oder Streitgespräche zu führen.

Insofern wäre das auch mal eine Disziplinierungsmaßnahme - nur würden dann die Parteimitglieder nicht dazu "erzogen", nur der Parteilinie zu folgen ("Parteidisziplin"), sondern stattdessen eine Meinung auszubilden und mit anderen einen Kompromiss ohne sinnloses Gekloppe auszuhandeln.

> > Neuwahlen? - würden am Stand kaum etwas ändern, denke ich.
>
> Dann wären die Fronten aber geklärt

Nö, dann machen die Idioten dasselbe Theater nur nochmal. Die Wähler dürfen nochmal zur Urne gehen und müssen sich dann wieder mit den endlosen blöden Sabbelsendungen in Fernsehen und Radio abquälen. Solange neu zu wählen, bis die Politiker dann endlich in der Lage sind, das Wahlergebnis auch umzusetzen (was ihre Aufgabe ist, nachdem ich meine Wahl-Aufgabe erfüllt habe!), ist in meinen Augen keine Lösung. Sonst soll sich immer "der Bürger" auf irgendwelche Dinge "einstellen" - jetzt sind mal die Regierigen dran. Da merken die vielleicht auch mal, wie so ein "Wutbürger" entsteht.

Übrigens: In einigen Bundesländern gab es sehr wohl schon Minderheitsregierungen, nur "im Bund" halt noch nicht.

> Nach meinen Beobachtungen in Österreich war es in den letzten Jahren doch
> fast schon egal ob Sozis (SPÖ), die Mitte (ÖVP)
> oder beide regiert haben

So richtig deutliche Unterschiede zwischen der letzten SPD-geführten Regierung sowie CDU/CSU/FDP oder CDU/CSU/SPD sehe ich jetzt auch nicht gerade. Hier also dieselbe Misere.
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