verfaßt von Timbatuku, 20.06.2024, 23:14:27
> Denn die Nachfolger Karls des Großen und eines Österreichers
> aus Braunau träumen auch von einem "tausendjährigen Reich", um den
> Mückenschiss der Geschichte von 1933-1945 abzukratzen, und würden dafür
> "Notstandsgesetze" auf die Schutzfunktionen des Grundgesetzes loslassen,
> dass es nur noch so bröckelt.
Träumen kann jeder, wie es ihm beliebt. Aber nicht jeder Traum lässt sich realisieren. Diese Panikmache ist etwas überzogen. Um das Grundgesetz bröckeln zu lassen braucht es eine 2/3-Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Davon sind die Blauen noch Lichtjahre entfernt. Ein paar Notstandsgesetze reichen da ganz sicher nicht aus. Über allem wacht noch das Bundesverfassungsgericht. Derzeit laufen Beratungen, wie man dieses Gericht noch besser schützen kann, was ich durchaus begrüße. Also, um hier ein "Viertes Reich" oder etwas in der Art zu installieren, braucht es schon einen richtigen, echten Putsch. Dass die Blauen es schaffen könnten, Armee und Polizei auf ihre Seite zu bringen, nein, das sehe ich nun wirklich nicht.
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