verfaßt von Timbatuku, 20.06.2024, 11:08:52
> nein, eine Impfpflicht gab es nicht, aber man konnte teilweise nicht mehr
> am sozialen Leben teil nehmen wenn man es nicht war.
> Ausgehverbote waren auch weltweit und trotzdem konnte sich niemand dagegen
> wehren, wenn er denn gewollt hätte
> Denke aber dennoch das du mich da falsch verstehst
> Mit meinen Beispielen meine ich nicht, das die Regierung da falsch
> gehandelt hat, sondern das es durchaus Möglichkeiten seitens der Regierung
> gib.
Ich glaube eher, du hast da was falsch verstanden. Natürlich hat die Regierung Möglichkeiten, die Freiheit einzuschränken. Das hat sogar Verfassungsrang und ist in Art. 2 GG geregelt: "Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden."
Da heißt, es gibt klare Regeln dafür. Nach Lust und Laune kann keine Regierung in die Freiheit unserer Bürger eingreifen. Auch keine AfD-Regierung. In der Pandemie mit all den erforderlichen Maßnahmen hat man sich auf das Infektionsschutzgesetz berufen. Die Maßnahmen waren notwendig, um ein Ausbreiten der Infektion einzudämmen.
Bei dir klingt eine Sorge durch, irgendeine Regierung könne machen, was sie wolle. Das ist keineswegs so. Und wie du dich sicher erinnerst, wurden auch viele Pandemiemaßnahmen trotz Bezug zum Infektionsschutzgesetz von den Gerichten verworfen. Sei dir ganz sicher, auch eine AfD kann nichts gegen deine Freiheit tun.
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