verfaßt von sansnom, 10.06.2024, 08:02:28
(editiert von sansnom, 10.06.2024, 08:04:07)
> Dass rechte Parteien immer stärker werden, ist ja nichts Neues.
Bei der AFD reden wir über eine in Teilen rechtsextreme Partei,
die bei der jetzigen Europawahl in den ostdeutschen Bundesländern
stärkste Partei geworden ist, was nichts Gutes für die im September
anstehenden Landtagswahlen (3 Stück) dort erahnen lässt.
Selbst Frau LePen und Frau Meloni wollen mit denen im Europaparlament
nicht mehr zusammenarbeiten !
Dass die demokratisch gewählt wurden und werden, steht ausser Frage.
Genau das ist es ja, was mir persönlich ganz grosse Sorgen macht !!
Ich würde nicht gern in einem Bundesland leben, wo diese Partei 30 Prozent
erhält.
Nein, ein "Ermächtigungsgesetz" wird es höchstwahrscheinlich nicht mehr geben,
aber wer kann es sicher ausschliessen !
Und heutzutage geht so etwas auch viel subtiler........
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