Moin Hausdoc,


> Das Neue und Schöne an EU Verordnungen ist aber, daß sie (im Gegensatz zu
> nationalen Gesetzen) ausnahmslos im Konjunktiv 2 verfasst sind.
> Könnte.... dürfte.... müssste..... ein zahnloser Tiger.
>
> Demnach kannst du dich daran halten...... musst es aber nicht. 

Jau. Problem ist nur: wenn Du dich nicht daran gehalten hast und es passiert etwas, bist Du in der Sch.. Situation erklären zu müssen, WARUM Du Dich nicht dran gehalten hast.

Im Arbeitsschutz gibt es dazu fast immer den Zusatz in Rechtsvorlagen, dass Du dein "Ding" auch anders durchziehen kannst, wenn das Schutzniveau das Gleiche ist.

Aber entgegen den "anerkannten Regeln der Technik" zu handeln, bedeutet vorm Richter fast immer ne juristische Niederlage.


Ich werde ja täglich mit den hätte, sollte, könnte, usw konfrontiert und sage meinen Kunden dann immer:
"Na klar kannst Du das anders machen, oder dieses oder jenes nicht machen, aber dann hälst Du rechtlich für alles was schief geht, den Kopf hin."


Schönes Beispiel ist der Umgang mit Gefahrstoffen.
Bei einem Betrieb mit Küchenzeile im Sozialbereich steht ein Geschirrspüler.
Ich: Wo ist denn die Schutzbrille?
Er: Schutzbrille?
Ich: Ja. Schau mal auf das Etikett des Klarspülers. Da ist ein Gefahrstoffsymbol drauf! Atzend!
Er: Oh!
Ich: Klar, im Privaten kommt keiner auf die Idee, beim Nachfüllen ne Schutzbrille aufzusetzen. Aber bei der Arbeit befinden wir uns hier im Bereich des gewerblichen Umgangs mit Gefahrstoffen, also gilt das Gefahrstoffrecht mit Allem und daher ist beim Umgang geeignete persönliche Schutzausrüstung zu tragen, hier also ne Schutzbrille.
Er: Ohh. Okaaay?!?!?!
Ich: Sorry, ich weiß. Auch ich habe manchmal bedenken, noch ernst genommen zu werden. Aber wenn ich nicht umfassend auf die Rechtslage hinweise, mache ich meinen Job nicht gut. Und letztendlich kann er ja immer noch selber entscheiden, ob er es macht oder nicht und muss dann aber im Falle einer Augenverletzung die Veranwortung auf sich nehmen.

Soweit könnte, sollte, hätte...