vordprefect schrieb am 24.May.2016, 10:53:02 in der Kategorie ot.politik
Braunau wird doch nicht österreichische Hauptstadt.....
Hi
> Aber man muß eines bedenken. Österreich hat kein Präsidialsystem. Hier hat > der BP (fast) nur rein repräsentative Aufgaben. > Er hat auf der Ebene der Gesetzgebung absolut keine Befugnisse, und kann > sich diese auch nicht selber aneignen.
So ganz scheint das nicht zu stimmen.
Gestern kam ein Interview mit einem Korrespondenten. Wenn dem Bundespräsident die Regierung nicht paßt.
schlampig arbeitet und nicht vorwärtskommt - kann der Bundespräsident in Österreich das Parlament auflösen und Neuwahlen
veranlassen.
Die - ich nenne es mal "Spekulation" war. wenn Hofer Bundespräsident wird und Reformen und Gesetzesvorhaben nicht greifen, er das Parlament auflöst und Neuwahlen ansetzt. Bei den derzeitigen Umfragen würde die FPÖ (seine Partei) von vorgezogenen Neuwahlen profitieren.
> Ein Hofer als BPR wäre mir deshalb noch immer lieber als ein HC Strache als >Kanzler.
So gut kenne ich die Personen nicht, aber ein Kommentar verwies darauf, daß beide BR-Kandidaten von der Bellen und Hofer eigentlich eher "Außenseiter" waren und daher die Polarisierung der Wähler damit gefördert wurde.
> Und wenn ich mir Eure Afd mit unserer FPÖ vergleiche, sind unsere FPÖler noch Waisenknaben dagegen. Außerhalb Ihrer populistischen Aussagen hätten > sie sogar ein sehr bürgerliches Parteiprogramm (welches sie aber nicht wirklich leben).
Theorie und Realität.
Guck Dir mal das Parteiprogramm unserer etablierten Parteien an. Die AfD schreibt in Ihr Parteiprogramm auch alles Mögliche.. z.B. sind sie gegen TTIP.. verhindern aber eine Debatte im Europaparlament und stimmen für die komischen Schiedsgerichte..
Aus den politischen Leitlinien der AfD:
"Politisch Verfolgten im Sinne des Grundgesetzes ist Asyl zu gewähren. Als Gäste des Landes sollen Asylanten würdig behandelt und als Mitmenschen akzeptiert werden, wozu auch das Recht gehört, ihr Auskommen selbst erar-
beiten zu dürfen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.
Aus Gründen der Humanität ist es eine Pflicht, Kriegsflüchtlingen bei uns oder an anderen sicheren Aufenthaltsorten mit Unterkünften und dem notwendigen Lebensunterhalt beizustehen."
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