baeuchlein schrieb am 14.April.2010, 13:37:23 in der Kategorie verkehr.kfz
PKW-Maut
> Pickerl in Deutschland (bzw. Autobahnmaut für PKW) ist keine Frage OB
> sie kommt, sondern nur WANN sie kommt.
>
> Ich prophezeie Euch in spätestens 5 Jahren habt Ihr genauso eine PKW-Maut
> auf der Autobahn.
Das größte Hindernis dabei werden gar nicht die Bürger selber sein, oder die generelle Idee. Man könnte das Ganze ja auch als eine Art Ökosteuer aufziehen.
Es hat aber schon vor der LKW-Maut mehrere Anläufe gegeben für eine Autobahnbenutzungsgebühr. Nur wollte man damals dafür sorgen, dass auch Reisende aus anderen Ländern (insbesondere Lastwagen) blechen müssen. Die Idee war ursprünglich mal gewesen, dass es eben eine Maut auf bestimmten Straßen gibt, dafür aber die KFZ-Steuer kräftig \'runtergeht. Nur waren so manche EU-Länder dagegen, denn dann hätten ihre Laster eben auch löhnen müssen. Argumentiert wurde dann (glaube ich) so, dass man eine Maut erheben darf, aber eben nicht im Gegenzug irgendwelche anderen Kosten nur für die eigene Bevölkerung senken dürfe. Da musste es wohl Gleichbehandlung für alle geben, oder so ähnlich war das Argument. Das Theater lief meines Wissens noch unter der Kohl-Regierung so ab, als Wissmann Verkehrsminister war.
Manchem deutschen Politiker hingegen wird damals wie auch in jüngerer Zeit eingefallen sein, dass man eine KFZ-Steuer, die jeder mit einem Auto zahlen muss unabhängig von den gefahrenen Kilometern, viel besser planen kann als eine Straßenbenutzungsgebühr, die mal höher und mal niedriger ausfallen könnte.
Ich meine, noch letztes Jahr wäre wieder so ein Anlauf gestartet worden für allgemeine Straßenbenutzungsgebühren, der auf ähnliche Weise versickerte. Und die bei Wahlen unzufriedenen Bürger sind nur ein Versickerungsgrund gewesen, soweit ich weiß.
Irgendwann werden unsere Politikers vermutlich auch diesen gordischen Gebühreneinnahmeknoten durchschlagen und endlich, endlich dem notleidenden Staat neue finanzielle Mittel zuführen können. Aber ob das in den nächsten fünf Jahren schon klappt, da bin ich skeptisch. So richtig einfallsreich fand ich die letzten Anläufe zu Maut & Co. nicht, da würde es mich nicht wundern, wenn die Jungs noch eine kleine Ewigkeit nachdenken müssen, bis sie mal irgendeine zündende Idee haben.
Aber wollen tun sie\'s schon seit Jahrzehnten, da bin ich mir sicher.